Vielen Dank für die Blumen.

Liebe Leserinnen und Leser

Dies ist eine Meldung des Webmasters. Sie ist unbedingt zu lesen und zur Kenntnis zu nehmen um unnötiges Trollen oder Vor-dem-ersten-Kaffee-Kommentare zu verhindern.

Da wir in den nächsten Tagen eine Menge interessierte Besucher auf unserem Blog erwarten dürfen und unsere Besucher von uns erwarten können, dass sie die notwendigen Informationen auch […]

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Hilf uns beim Wahlkampfendspurt – Spende für Berlin!

Am kommenden Sonntag, dem 18. September findet in Berlin die letzte Wahl des Super-Wahljahres 2011 statt. Zwar konnten die niedersächsischen Piraten am vergangenen Sonntag bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen über 50 Mandate erringen und die Umfragewerte für Berlin schwanken zwischen 4 und 6,5% – sicher ist der Einzug in das Abgeordnetenhaus (und damit bundesweit in […]

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PIRATEN bei Jugendlichen in Berlin viertstärkste Kraft

Mit über 9 Prozent der Wählerstimmen sind die PIRATEN bei der U18-Jugendwahl in Berlin zur viertstärksten Kraft avanciert. Damit hat sie ihr Ergebnis der U18-Wahl in Berlin zum Bundestag 2009 um über einen Prozentpunkt steigern können.

In den Umfragewerten der Meinungsforschungsinstitute zur Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September, liegen sie momentan zwischen 4,5 und […]

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Einladung zur Wahlparty der Piratenpartei Berlin

Liebe Freunde,

wir möchten Euch herzlich zu unserer Wahlparty am 18.09.2011 ab 17.00h im RITTER BUTZKE einladen.

Ritterstrasse 26, 10969 Berlin-Kreuzberg, U-Bahnhof Moritzplatz

Presseakkreditierungen bitte an presse@berlin.piratenpartei.de alle Anderen dürfen einfach so kommen.

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„Kleine Experimente“

Der folgende Text wurde vom Marcel-André Casasola Merkle unter http://www.137b.org/ veröffentlicht. Wir wollen ihn Euch auch auf unserem Blog nicht vorenthalten.

Es hätte so schön werden können. Oder immerhin ein wenig anders.

Es sind die verpassten Chancen, die einem ein Leben lang nachhängen. In der Rückschau wirkt alles so einfach, so klar. Und trotzdem hatte ich es […]

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Wahlwerbespot zur Abgeordnetenhauswahl 2011

Wir möchten Euch an dieser Stelle unseren Wahlspot präsentieren. Viel Spaß damit.

 

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Positionspapier – Demokratischeres Wahlrecht

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Mehr Demokratie beim Wählen

Parteipolitisch geprägte Organisationen und parteipolitische Einflüsse auf gesellschaftliche Institutionen durchdringen immer stärker die gesellschaftlichen Strukturen; das wird zum Beispiel in den Rundfunkräten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten deutlich. Dem steht seit langem eine Erstarrung des unmittelbar politischen Lebens gegenüber. Andererseits ist ein gewachsener Einfluss von Lobbygruppen unmittelbar auf […]

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Positionspapier – Einsatz für ein Vertragstransparenzgesetz

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Die Piratenpartei Deutschland Berlin setzt sich für ein Vertragstransparenzgesetz mit folgenden Kernpunkten ein:

Alle Verträge, bei der die öffentliche Hand direkt oder indirekt nennenswerte Vepflichtungen eingeht, sind vorab im Internet zu veröffentlichen. Die Pflicht erstreckt sich auch auf Unternnehmen und Organisationen, die von der öffentlichen Hand verwaltet oder betrieben werden, zu […]

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Positionspapier – Berlin übernimmt langfristig den Betrieb des ÖPNV und der S-Bahn in Berlin

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Berlin begibt sich mit der Ausschreibung des Betriebs de S-Bahn, keinem eigenen Fuhrpark in eine Abhängigkeit gegenüber Betreibern und den Herstellern der Triebfahrzeuge und Zügen. Wenn lediglich eine Vergabe erfolgt, bleibt der Einfluss des Landes Berlin auf die tatsächliche Erbringung der Verkehrsleistung gering. Diesen Einfluss wollen wir stärken, am effektivsten wäre […]

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Positionspapier – Alternative Forschungsmethoden am Standort Berlin-Wannsee

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Alternative Forschungsmethoden am Standort Berlin-Wannsee

Die PIRATEN Berlin sprechen sich langfristig für die Abschaltung des Forschungsreaktors Berlin-Wannsee ( derzeit Betrieben von der Helmholtz-Gesellschaft Berlin) aus. Forschung mit Hilfe von Kernspaltung in Kernreaktoren bedeutet stets nicht kalkulierbare Risiken, die auch die PIRATEN Berlin langfristig nicht bereit sind zu tragen. Am Standort Wannsee […]

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Positionspapier – Schuldenbremse ist auch keine Lösung

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Am 29. Mai 2009 wurde vom Bundestag die Schuldenbremse beschlossen. Am 12.06.2009 hat der Bundesrat die Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse beschlossen. Die Bundesländer haben sich verpflichtet , spätestens ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufzunehmen, d.h. die Länder sollen keine Kredite mehr aufnehmen dürfen, der Bund nur noch in geringem Maße.

Für […]

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Positionspapier – Hartz IV in ReSET umwandeln

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Die Piratenpartei Deutschland Berlin fordert im Sinne einer Übergangsregelung zu den Forderungen im bereits beschlossenen Positionspapier „Zukunftsfähige Sozialpolitik durch ein bedingungsloses Grundeinkommen“ folgende Sofortmaßnahmen zur Humanisierung des SGB II:

Die Zahlungen (Regelsätze) an Hartz-IV-Empfänger müssen derart erhöht werden, dass sie die Würde des Menschen und das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Durch Sanktionen […]

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Positionspapier – Die Berliner Piraten unterstützen den Berliner Konsens

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Die Piratenpartei Berlin schließt sich dem Berliner Konsens, der öffentlichen Erklärung der momentan im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Parteien, an.

Text des Berliner Konsens

In den vergangenen fünf Jahren haben die rechtsextremen Verordneten der NPD in den Bezirksverordnetenversammlungen, in denen sie Mandate erringen konnten, vielfach rassistische und geschichtsrevisionistische Anträge eingebracht. Ein […]

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Positionspapier – Zukunftsfähige Sozialpolitik durch ein bedingungsloses Grundeinkommen

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Einleitung

Ein Grundrecht auf Einkommen lässt sich aus der Erklärung der Menschenrechte und insbesondere aus dem deutschen Grundgesetz herleiten, wie das aktuelle Urteil des BVG vom 9. Februar 2010 (BVerfGE 1 BvL 1/09) verdeutlicht. Allein seine Ausgestaltung und politische Umsetzung ist weiterhin umstritten und berührt grundlegende Fragen zur Zukunft der Gesellschaftsordnung, […]

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50 Jahre Mauerbau – Was lernen wir daraus?

Berlin dreht das ganz große Rad, 50 Jahre Mauerbau, und alle sollen kommen!

Die Zeitungen decken uns täglich ein mit Berichten von Zeitzeugen, die Museen richten Sonderausstellungen aus, die Politikprominenz defiliert betroffen am Mauermuseum herum und schwingt gewichtige Reden. Zwar sieht man die Mauer fast nirgends mehr in Berlin, medial aber hat man […]

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Martin Delius

Alter: 27 Beruf: Softwarentwickler Website: http://polis.martindelius.de Fragen: abgeordnetenwatch.de E-Mail: delius@berlin.piratenpartei.de

Liebe Leser,

ich kandidiere für die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2011, als Direktkandidat in Pankow Wahlkreis 3 und für die Bezirksverordnetenversammlung in Mitte.

Ich lebe seit 2004 in Berlin und bin seit 2009 Mitglied der
Piratenpartei Deutschland Berlin. Weil mir in der kurzen Zeit, in […]

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Wahlprogramm 2011 – Demokratie

Mehr Demokratie wagen!

Die Möglichkeiten für den Bürger, auf die Gestaltung der Politik Einfluss zu nehmen, sind in Berlin weiterhin viel zu gering. Das betrifft sowohl den Einfluss auf die personelle Zusammensetzung der Vertretungskörperschaften als auch die bestehenden gesetzlichen Einschränkungen für Bürger- und Volksentscheide. Ein zusätzliches Hemmnis ergibt sich aus der verfassungsrechtlichen Beschränkung der […]

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Wahlprogramm 2011 – Transparenz

Transparenz für eine bürgernahe und nachvollziehbare Politik

Die PIRATEN Berlin stehen für eine transparente Politik im Abgeordnetenhaus, in der Senatsverwaltung und in den Bezirksverwaltungen. Wir werden Maßnahmen umsetzen, die das Nachvollziehen des Handelns und Wirkens der gewählten Vertreter zulassen. Das Informationsfreiheitsgesetz als Grundlage für Transparenz in Politik und Verwaltung ist ein erster Schritt. Es […]

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Wahlprogramm 2011 – Netze

Das Netz bietet die Möglichkeiten

Die PIRATEN Berlin setzen sich für einen freien Zugang zu Wissen und digitalen Informationen ein. Das Internet ist eine Technologie, die für jeden Gestaltungs- und Teilhabemöglichkeiten, sowie eine stärkere, direkte Vernetzung untereinander bietet, die räumlich und zeitlich unabhängig ist. Der Zugang zum Netz ist jedoch von technischen und sozialökonomischen Voraussetzungen […]

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Wahlprogramm 2011 – Bildung

Öffentliche Bildung braucht freien Zugang zu Inhalten und Infrastruktur

Ein selbstbestimmter und aufgeklärter Umgang mit öffentlichen Inhalten ist für die PIRATEN Berlin Ziel des staatlichen Bildungsauftrags. Daher ist für die Teilnahme an öffentlichen Bildungsangeboten der Stadt Berlin – Schulen, Hochschulen, Bibliotheken sowie Einrichtungen kultureller Bildung – der uneingeschränkte Zugang zu Inhalten offener Datennetze unerlässlich.

Den […]

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Wahlprogramm 2011 – Stadtentwicklung

Berlin hat Charakter – Kiezcharakter

Die PIRATEN Berlin begrüßen den Kiezcharakter, die bunte Vielfalt in dieser Stadt. Wir wollen diese erhalten und fördern, sehen sie aber bedroht von falschen politischen Impulsen. So haben sich die Förderrichtlinien des Landes Berlin zu lange auf die Schaffung von Privateigentum konzentriert – zu Lasten alteingesessener Mieter, die aus ihrem […]

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Wahlprogramm 2011 – Verkehr

Stopp der Verfolgung von Schwarzfahrern

Die PIRATEN Berlin lehnen die Strafverfolgung von Schwarzfahrern gemäß § 265a StGB ab. Nach Einschätzung des Berliner Vollzugsbeirats (BVB) sitzen 60 Prozent der Ersatzfreiheitsstrafer wegen Schwarzfahrens im Gefängnis. Das betrifft vor allem kranke und sozial unterprivilegierte Menschen: Alkoholiker, Drogenabhängige und Obdachlose. Die Inhaftierung dieser Menschen ist unhaltbar.

Aus ökonomischer Sicht […]

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Wahlprogramm 2011 – Bürgerrechte

Die aktuelle Innenpolitik stellt den Bürger unter Generalverdacht. Wir sind nicht bereit, dies weiter hinzunehmen. Nicht Überwachung, sondern Verbrechensprävention und die Stärkung der Bürgerrechte müssen das Ziel sein. Überwachung erklärt jeden Passanten zum potentiellen Verbrecher. Aufklärung der Bevölkerung und der zielgerichtete Einsatz von Polizeibeamten schaffen mehr Sicherheit als jede Überwachungskamera es könnte.

Individuelle Kennzeichnungspflicht für […]

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Wahlprogramm 2011 – Asyl

Berlin ist eine Stadt, die von der Vielfalt der verschiedenen Kulturen, Weltanschauungen, Religionen und Lebensmodelle lebt. Viele Flüchtlinge jedoch, die gerade erst vor Krieg und Verfolgung aus ihrem Ursprungsland geflohen sind, sehen sich hier in Deutschland Repressalien und einem Alltag voller Diskriminierungen ausgeliefert. Aus unserem Verständnis einer offenen, solidarischen und demokratischen Gesellschaft heraus lehnen wir […]

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