Auftakt zur Bundestagswahl 2017 – Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai,  gibt es um 11 Uhr eine  Peira-Matinée [1] mit Anja Hirschel [2]. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit Sebastian Alscher und René Pickhardt bildet sie das beim letzten Bundesparteitag gewählte Spitzentrio für den Bundestagswahlkampf.

Anja Hirschel: PIRATEN werden […]

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Wahlprogramm 2013 – Internet, Netzpolitik und Artverwandtes

Netzneutralität stärken und gesetzlich verankern Urheberrecht Einleitung Allgemeines Stärkung von Nutzern Stärkung von Urhebern Freie Bildung und Forschung Forschung und Wissenschaft Förderung alternativer Vertriebsmodelle Gemeinfreiheit aller amtlichen Werke Infrastruktur Freie, rechtskräftige digitale Signaturen und E-Mail-Verschlüsselung für alle Gesetzliche Garantie für den anonymen, sowie autonymen und pseudonymen Zugang zu Netzdiensten Abschaffung des „Hackerparagraphen“ § 202c StGB […]

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Pressemitteilung: Pornoindustrie freut sich über Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Berlin, 10.12.2010

Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab.
Allen voran lehnt dies aber die größte außerparlamentarische Oppositionspartei, die Piratenpartei, ab,
die diesen „Rückfall in die Steinzeit“ seit Monaten bekämpft. [1]
Ab 01.01.2011 sollen […]

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Pressemitteilung: Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Berlin, 7.12.2010

Am Donnerstag, dem 9.12.2010, soll im Berliner Abgeordnetenhaus über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zur Regelung des Jugendschutzes im Internet abgestimmt werden: Die Ministerpräsidenten hatten im Juni 2010 den Entwurf trotz scharfer Kritik von außen angenommen, nun muss ihm von allen Länderparlamenten noch einzeln zugestimmt werden. Orientiert am Rundfunk-FSK-Modell, fordert der JMStV u.a. Altersgruppeneinstufungen […]

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Larry Lessig – Current Laws and the Internet

Lessig sprechen zu hören ist immer wieder eine erholsame Sache. Seine Art, die Probleme mit dem Copyright auf den Punkt zu bringen, ist einfach wunderschön.

Zum Beispiel die Geschichte von Stefanie Lens – einer Mutter, die Ihr Kind beim Tanzen aufnimmt und das auf YouTube stellt, um es mit ihrer Mutter zu teilen. Und der […]

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Jörg Tauss wechselt zur Piratenpartei

Für den 20. Juni 2009 hatten mehrere Organisationen, darunter auch die Piratenpartei, zu Demonstrationen in mehreren Städten gegen die Internetsperren aufgerufen. In Berlin gab der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss während der Veranstaltung bekannt von der SPD zur Piratenpartei zu wechseln.

Hier das erste Interview mit Tauss nach seinem Beitritt:

http://www.youtube.com/watch?v=Fn2At6NAg3w

Das Interview führte W. […]

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Bock zum Gärtner

Heute, pünktlich zur EU-Wahl, hat die Bundesregierung via heise mal wieder einen guten Grund geliefert,
sich eine andere zu suchen ;).
Ausgerechnet jene Leute , die vom Internet grade mal 5 % der Nutzungsarten kennen und vielleicht 2 % davon sinnvoll anwenden, möchten Jugendliche darüber aufklären wie man mit seinen Daten im Netz […]

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Parteien und das Internet

Auch wenn man das kaum glauben mag. 🙂

Danke Blogfürst!

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Seltsames Demokratieverständnis

Ich finde es immer schwierig anderen Leuten zu erklären wieso ich so ein großes Problem mit Politikern habe. Speziell mit denen der CDU, SPD – in Teilen auch mit denen der FDP und den Grünen.

Der provinzblog fasst dass aber ganz hervorragend in Worte:

Eindrucksvoll beweisen Spitzenpolitiker im Moment, was sie vom Internet und den Menschen […]

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