Am gestrigen Sonntag stellten Bruno Gert Kramm, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl, mit seinen Kollegen Simon Kowalewski und Dr. Franz Josef Schmitt im Rahmen eines Pressefrühstücks P-voting als neue Teilhabeplattform der PIRATEN Berlin vor. P-voting stellt die Grundlage der Arbeit der Piratenfraktion in der nächsten Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses dar und ermöglicht […]
weiterlesen FÜNF Jahre PIRATEN im AGH – Eine Bilanz
Am Mittwoch, dem 14. 9. 2016 um 18:00 Uhr berichtet der Fraktionsvorsitzende Alexander Spies über die Arbeit im *Abgeordnetenhaus von Berlin. Die Veranstaltung richtet sich an alle, die sich für die Berliner Landespolitik und die politische Arbeit der PIRATEN in der Stadt interessieren.
Nach Gründung der ersten Piratenpartei in Schweden entstand vor 10 Jahren eine […]
weiterlesen Falsche Töne bei Lollapalooza – Trickersei des Bezirksamts
Am 6. September nahm der Piraten-Bezirksverordnete René Pönitz der BVV Treptow-Köpenick Akteneinsicht in das Lollapalooza-Verfahren beim Grünflächenamt – und berichtet dazu wie folgt: In die Erstellung dieses Bescheids waren mehrere Mitarbeiter über mehrere Monate eingebunden. In dieser Zeit waren sie für andere Aufgaben nicht verfügbar. Dafür wurde ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von (bitte halten Sie sich […]
weiterlesen Einladung zur GEBURTSTAGSPARTY 10 Jahre Piratenpartei Deutschland
Seit 10 Jahren sind wir laut und zeigen Flagge für Demokratie und Menschenrechte in
digitalen Zeiten.
Freiheit und Netzpolitik sind nur einige unserer Themen.
10 Jahre Politik mit Leidenschaft. 10 Jahre Debatten, Entwicklungen, Ideen, Arbeit, Lachen
– aber auch Drama, Frust, Schweiß und Tränen. Gemeinsame Erfolge und Partys, epische
Wahlkämpfe und Konzepte […]
Wir haben noch nicht fertig – PIRATEN 100% Opposition
Welche Regierungskoalition wartet nach den Wahlen am 18. September auf Berlin? Die GroKo hat wohl ausgedient. Müller wünscht sich Rot-Grün. Wer den Einfluss der SPD beschneiden will, sollte also so wählen, dass es nicht für Rot-Grün reicht. Rot-Rot-Grün ist wahrscheinlicher – dafür wird es auf jeden Fall reichen. Wir PIRATEN sind dann im Abgeordnetenhaus (AGH) […]
weiterlesen Peira-Matinée zur AGH-Wahl
Die kommende Matinée des Peira e.V. [1] steht ganz im Zeichen der 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2016. Anders als sonst steht bei dieser Matinée nicht ein Thema im Zentrum, sondern kurze Statements der Kandidat*innen zu den Themen des Wahlprogramms der Piratenpartei Berlin [2]. Die Statements wollen die Gäste der Matinée […]
weiterlesen Aufstehen gegen Rassismus-Demo 3.9. – PIRATEN sind dabei
Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ [1] ruft morgen zur Demonstration gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft auf. Unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus! Deine Stimme gegen die AfD“ wollen auch wir PIRATEN Gesicht gegen rechte Hetze, gegen populistische und rückwärtsgewandte Parolen zeigen. Wir rufen euch daher zur Teilnahme auf: Zeigt Gesicht, erhebt eure Stimme […]
weiterlesen Lollapalooza – Treptower Park wieder für die Bürger öffnen
Die Sperrung großer Flächen des Treptower Parks für knapp drei Wochen ist ein Überraschungscoup, den Stadtrat Hölmer (SPD) den Anwohnerinnen und Anwohnern hier vorsetzt. Auf der Einwohnerversammlung am 14.7. stellte der Veranstalter sein Konzept vor. Neben der eigentlichen Sperrung am Wochenende sollten im Rahmen der Aufbauarbeiten nur Teilbereiche (z.B. die Bühnenbereiche) gesperrt werden. Es wurde […]
weiterlesen PIRATEN: Bundesparteitag wählt Vorstand
In Wolfenbüttel fand vergangenes Wochenende unser Bundesparteitag statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die turnusgemäße Wahl eines neuen Vorstands durch die rund 400 anwesenden Mitglieder. Den scheidenden Vorstandsmitgliedern wurde für ihre Arbeit gedankt. Zum Bundesvorsitzenden wurde der 43-jährige bisherige Landesvorsitzende aus Nordrhein-Westfalen, Patrick Schiffer gewählt. Patrick Schiffer setzte sich bei der Abstimmung gegen vier Mitbewerber, darunter den […]
weiterlesen Dämonskratie oder Demokratie?
von Jana Buchmann & Bruno Kramm
In einem jüngeren Artikel einer Kulturredakteurin im Freitag wird die nahezu paranoide Behauptung – ohne jegliche Indizien und Beweisgrundlage – aufgestellt, dass die Piratenpartei den Berliner Wahl-O-Mat gehackt hätte. Diesen Vorwurf, die Piratenpartei hätte sich „nach oben gehackt“ weisen wir natürlich entschieden zurück!
Ausgangspunkt dieser absurden Behauptung ist […]
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